Montag, 5. Dezember 2011

Wöchentliches Glutlicht.


Die Parteien tagen. Mal in Kiel, in Berlin oder Offenbach.
Dann sitzen sie, eingequetscht in einer der parteipolitischen Programmatik zugeschnittenen Kluft, Mitglied an Mitglied, und reden, diskutieren, votieren.
Die SPD vor purpurn-roter Fassade, die Grünen vor einer minz-grünen Wand und die CDU vor dunkelblauen, die Piraten vor schwarzen Vorhängen.
Parteitage sind Großveranstaltungen mit ausgewählten Delegierten, die parteiliche Grundsätze herausarbeiten und beschließen sowie personalpolitisch entscheiden. Sie zentrieren Schlüsselthemen und stärken die parteipolitische Identität.
Es geht um Spitzensteuersätze, Umweltideen, Finanzkriese, Betreuungsgeld – häufig einhergehend mit Seitenhieben und Lagerdifferenzen.
Während SPD, Grüne und CDU einen Parteitag unter medialer Beobachtung gewöhnt sind, wägt sich die Piratenpartei medial in neuem Terrain. Über 200 Journalisten akkreditierten sich für den in Offenbach stattfindenden Parteitag.
In diesem sprachen sich die 1300 Anwesenden mit einer Zweidrittelmehrheit für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus; in einer rege geführten Diskussion. Damit ergänzten sie ihr Grundsatzprogramm und stellten weitere Weichen, um bei der Bundestagswahl 2013 Angreifen zu können. Denn die Partei sei, so konstatierte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz, keine „Eintagsfliege.“
Es ist das Unverbrauchte, Authentische, Basisnahe, das u.a. den Weg für den Einzug in das Berliner Parlament ebnete und auch auf dem Offenbacher Parteitag zur Geltung kam.
Ebenso wie die lebhafte Rede- und Partizipationskultur in den Reihen der Orangen, deren Konsequenzen auch Vorsitzende zu spüren bekommen.
Die Piraten sind - wie ehemals die Grünen - ein unbeschriebenes, formbares Blatt.
Sie kennen (noch) keinen Personenkult. Einen Kult, den die SPD mit Helmut Schmidt zelebriert. Sie wägen sich im Vorteil, als erste Partei auf die Wichtigkeit des Internets im politischen Diskurs aufmerksam gemacht zu haben.
Das alles ist faktisch noch nichts, aber deutlich mehr als eine Partei, die über ihre politische Identität mit einer neuen Farbe Antwort gibt.
„Gestaltungswillen" und "Selbstbewusstsein" solle die neue Parteifarbe zum Ausdruck bringen, so Andrea Nahles auf dem Parteitag der SPD. Aha. 
(Bild: ZEIT Online)

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